Il testo dell'articolo è il risultato di una procedura di conversione testuale automatica che può generare degli errori nel testo. Source : DIE ZEIT Page of Review : 1 Page of Document : 6 Page of NewsPaper : 28 Category : ECONOMIA E POL. INTERNA Author : HEUSER UWE JEAN RASSEGNA FLASH Abstract: "Geisel von neun Parteien" VomSparen mitHilfeder Kommunisten, von der Epidemìe derSteuerhinterziehung-undvom Charme des Chaos: Ein Gespràch mitdem italienischen FinanzministerTornmaso Padoa-Schioppa DIE ZEIT: Herr MInÌster, fuhrende Radng-Agenturen haben vorige Woche Iraliens Kreditwùrdigkeìt zu-ruckgesrufc. Als einen Grund nennen die Agenturen Ihren neuen Staatshaushalt. Bereuen Sie, in Ihrem Enrwurf nicht harter gespan zu haben? Tommaso Padoa-Schioppa; Wir haben schon sehr hart gespart. Die poliusche Durchsetzbarkeit von hòheren Einschnitten bei den Sraatsausgaben hat in dìesem Budget wohi ihre Grenzen erreicht. Wir bringen 2007 das Defìzit nach sechs Jahren wieder unter die Drei-Prozent-Grenze. Auch misere riesige Schuidenlast fangt wieder an zu sinken. Die Ausga-ben sind wieder unter Kontrolle, nachdem sie in den vergangenen funf Jahren wesendich starker gewach-sen waren als das Bruttoinlandsprodukt. Sehr wohi hàtte ìch aber umgeschichtet. Meine ersten funf Monate im Amc haben mir gezeigt, wie schwierig das ist. Der Widerstand dagegen ist wie der Schild von Achilles mit seinen sieben Schichten. Aufien sind die Geseize. D-inn kommt der Tarirvertrag tur den offentlichen Dienst. Danach die Vielzahi von Ausgabenposten, die alle bedient sein wolten. Dann kommt das Pariament, das legitimerweise auf scine Kontrollmacht ùber das Budget beharrt. Und so weiter. Wann immer sie eine Schicht durchdrungen haben, kommt die nàchste. ZEIT: Statt die Ausgaben zu kiirzen, erhohen Sie die Steuern. Padoa-Schioppa: Ich weifi, dass die meisten derzeit so denken. Es stimmi: aber nicht. Wir handein vor alleni bei den Ausgaben, nicht bei den Einnahmen. Erstens mussen Sie sehen, dass wir viele Familien-haushalte ganz von der Einkommensteuer befreien, die Steuern werden tur mehr als 90 Prozent der Iia-liener sinken. Zweitens ist es ja wohi keine Steuerer-hòhung, wenn wir die Steuervermeìdung und die Steuerhinrerziehung drasiisch verringern wollen. Aber so wird uns das derzeit ausgelegt. ZEIT: Nach Berlusconi wollte die Mehrheit der Italie-ner einen neuen Start. Jetzr sieht es so aus, als brach-te Ihre Regierung ihn nicht zustande. Padoa-Schioppa: Die Schonfrist einer neuen Regierung dauert eben nicht ewig. Und die Italiener sind besonders, skeptisch. Aufierdem: Wir haben den Haushalt wieder unter Kontrolle gebracht und das Budget massiv korrigien - so massiv wie SCÌE min-desiens zehn Jahren nicht. Damais drohte Italien den Euro zu verpassen. Heute haben wir, anders als zu Jener Zeit, keine klar wahrgenommene Krise -obwohi die Haushaltsiage sehr kritisch ist. Das macht die Aufgabe noch schwerer. ZEIT: Ihre Regierung umfasst neun Parteien, von der liberalen Mitte bis zur radikalen Linken. Das kann unmóglich gut gehen. Padoa-Schioppa: Bisherwùrde Ìch sagen, doch! Un- terschàtzen Sie nicht, was es bedeutet, dass alle Mi-nisrer im Kabinett unsere grofie Haushaltskorrektur abgesegnet haben. Alle. Und das, obwohi in unserer Regierung zwei radikal linke Parteien sind, wie sie seit der Geburt von Karl Marx in keiner anderen europàischen Regierung vorgekommen sind - und wie sic auch in Italien mehr ais hundert Jahre nicht mitregiert haben. ZEIT: Wird die Koalirion fùnf Jahre lang halten? Padoa-Schioppa: Derzeit sieht es fur mich so aus. ZEIT: Der Erfoig einer Regierung entscheideE sich off schon am Anfang. Die erste grofie Enttauschung kam, als Sie mit der Deregulierung des Taxi-Gewer-bes scheiterten. Nun erkiàrt die Rating-Agentur Standard &; Poor's Italien zum zweitschlechtesten Schuidner der EU, nach Griechenland. Bùfien Sie nicht Jetzt schon Ihre Reformkraft ein? Padoa-Schioppa: Die Signale sind gemischt. Wie die katastrophale Taxi-Situation hier Ìn Rom zeigt, waren wir da noch nicht erfolgreich genug. Aber man muss uns nicht nur danach bewerten, wie schnell wir sind, sondern auch danach, wie rief die von uns betriebenen Veranderungen gehen. Wir hàtten ganz schnell ein Budget durchbringen kón-nen, das die Probleme in die Zukunft verschoben hàtte. Derzeit iibenviegt naturlich das Lamento. Aber nàchstes Jahr wird die Erieichterung grofi sein, wenn wir sehen: Wir verlassen die rote Zone von Maastrichc. ZEIT: Nàchstes Jahr halten wir Maastricht wieder ein: Die Deutschen kennen dieses Versprechen und wurden bis 2005 immer wieder enttauscht. Padoa-Schioppa: Ich bin zuuefst iiberzeugt, dass wir es schaffen, unter die drei Prozent zu kommen. Das Budget wird durchs Pariament gehen. Und die dem Haushaltsentwurf zugrunde tiegenden Pro-gnosen sind ùberaus konservativ. So gehen wir da-von aus, dass der neue Haushalt das Wachstum 2007 minimal schmalert (von 1,6 Prozent auf 1,3 Prozent), aber danach mehr Dynamik einsetzen wird. Auch die Steuereinnahmen sind vorsìchtig ge-schàtzt. Verglichen mit Deutschland, haben wir gi-gantische Staatsschuiden - 107 Prozeni des Sozial-produkis. Nach zwei Jahren wird diese ZahÌ nun endiich wieder sinken. ZEIT: Wollen Ihre Wahier uberhaupt wissen, wie schlecht es um die Finanzen steht? Padoa-Schioppa: Sicher ist der Regierung die Lage bewusster als der óffentlichkeil. Ich habe nicht um-sonst die heurige Lage des Haushalts mit 1992, dem Jahr der groRen Krise, verglichen. Die Schuiden sind 2006 hòher, und der primàre Uberschuss isr niedriger als in 1992. ZEIT: Die italienìsche Óffendichkeir scheinen die Euro-Kriterien und die Drohungen aus Brussel "Geisel von neun Parteien" "Geisel von neun Parteien" "Geisel von neun Parteien" "Geisel von neun Parteien" "Geisel von neun Parteien" Reference date: 27/10/06 27/10/06 08.52